Planung von 25 Maßnahmen zur Verbesserung des Stadt- und Eisenbahnverkehrs wird aus Landesmitteln unterstützt

Der ÖPNV ist eine zentrale Säule für bessere, sichere und saubere Mobilität in Nordrhein-Westfalen. Um mehr Tempo in die Umsetzung von Stadtbahn- und Eisenbahnprojekten zu bringen, hat das Land im Haushalt 2021 22,5 Millionen Euro bereitgestellt. Dank der finanziellen Unterstützung des Landes können Kommunen und Aufgabenträger so schneller die Planung von Infrastrukturvorhaben vorantreiben.

Ziel des Landes ist es, dass die nordrhein-westfälischen Kommunen künftig mehr Bundesmittel für planungsreife Projekte abrufen können.

25 Schieneninfrastrukturmaßnahmen in ganz Nordrhein-Westfalen erhalten nun Zuwendungen aus der neuen Förderung des Landes. Darunter fallen unter anderem der für Pendler und Anwohner wichtige Ausbau der Ratinger Weststrecke und die Kapazitätserweiterung der Ost-West-Achse in Köln.

Verkehrsminister Hendrik Wüst: „Deutschland muss wieder Bahnland werden. Deshalb machen wir Tempo beim Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur und treiben den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf weiter voran. Wichtiger Baustein ist ein Planungsvorrat von 22,5 Millionen Euro. Mit der Landesförderung beschleunigen wir die Planung von regionalen Bahnprojekten, um mehr Bundesmittel abrufen zu können.“

Kapazitätserweiterung Ost-West-Achse der Stadtbahn Köln
So wird beispielsweise die Planung der Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse der Kölner Stadtbahnstrecke Linie 1 mit rund 6,8 Millionen Euro gefördert. Dort soll die Kapazität der viel befahrenen Linie um 50 Prozent gesteigert werden.

Ratinger Weststrecke
Mit rund 7 Millionen Euro wird die Planung für den Ausbau der Ratinger Weststrecke (RWS) gefördert. Die bestehende Güterstrecke zwischen Duisburg und Düsseldorf soll für den Personennahverkehr ausgebaut werden, so dass südliche Stadtteile Duisburgs im Bereich Wedau sowie nördliche und südliche Stadtteile Ratingens nach Düsseldorf besser erschlossen werden.

Planungsvorrat für Schienenprojekte
Das Ministerium für Verkehr hat jetzt den Zweckverbänden Nahverkehr Rheinland (NVR) und Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL), dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und den Bezirksregierungen Düsseldorf und Münster entsprechende Fördererlasse in der Gesamthöhe von 22,5 Millionen Euro für die Jahre 2021 und 2022 zukommen lassen. Auf diese Weise kann mit den Landesgeldern die Planung der Infrastrukturprojekte beschleunigt werden, so dass der Abruf von Bundesmittel deutlich gesteigert werden kann.

Eine Voraussetzung für den Abruf von Bundesfinanzmitteln für Infrastrukturprojekte sind abgeschlossene Planungen für die Maßnahme.

ÖPNV Offensive
Das Land hat 2019 eine ÖPNV-Offensive mit einem Volumen von bislang mehr als 2 Milliarden Euro aufs Gleis gesetzt. Davon profitieren Städte und ländliche Regionen: Unter anderem 1 Milliarde Euro für ein Systemupgrade, das heißt die Grunderneuerung von Stadt- und Straßenbahnnetzen. 280 Millionen Euro für das Programm „Robustes Netz“ gemeinsam mit der Deutschen Bahn, 120 Millionen Euro für On-Demand-Verkehre (ÖPNV auf Abruf) und 100 Millionen Euro für regionale Schnellbuslinien. Die neue Förderung zum Aufbau eines Planungsvorrates für notwendige Stadtbahn- und Eisenbahninfrastrukturprojekte ist ebenfalls Bestandteil der ÖPNV-Offensive.