Neue Finanzierungsvereinbarung unterzeichnet / Minister Wüst: Wir sorgen dafür, dass unsere Bahnhöfe zu guten Orten werden 

Die Landesregierung stellt weitere Weichen, um den Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen einfacher zugänglich, leistungsstärker, verlässlicher, flexibler, vernetzter und innovativer zu machen. Hierzu hat das Land zusammen mit dem Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL), dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR AöR) und der DB Station&Service AG eine neue Finanzierungsvereinbarung zu einer Förderinitiative des Bundes zur beschleunigten Herstellung der Barrierefreiheit und höherer Aufenthaltsqualität an 15 kleinen und mittelgroßen Verkehrsstationen unterzeichnet, die nach aktueller Planung bis Ende 2027 ausgebaut werden sollen.

Verkehrsminister Hendrik Wüst: „Deutschland muss wieder Bahnland werden. Wir machen weiter Tempo bei Ausbau und Modernisierung des ÖPNV und sorgen dafür, dass unsere Bahnhöfe zu guten Orten werden. Die neue Finanzierungsvereinbarung ermöglicht an kleinen und mittelgroßen Bahnhöfen den Ausbau der Barrierefreiheit und verbessert die Aufenthaltsqualität. So machen wir Reisenden und Pendlern ein besseres Angebot auf der Schiene und sorgen zugleich für bessere, sichere und saubere Mobilität in Nordrhein-Westfalen.“

Claudia Middendorf, Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen: „Eine Modernisierung und den notwendigen barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen gibt es nicht zum Nulltarif. Die Barrierefreiheit im ÖPNV ist allerdings ein wichtiger Grundpfeiler gesellschaftlicher Teilhabe. Umso erfreulicher ist es, dass starke Partner hier gemeinsam den ÖPNV für Menschen mit Behinderung ein Stück weit attraktiver machen. Zuverlässigkeit und Langfristigkeit sind zwei entscheidende Pfeiler für die Betroffenen.“

Stephan Boleslawsky, Regionalbereichsleiter DB Station&Service West: „Wir haben beobachtet, dass die Zufriedenheit der Reisenden in punkto Barrierefreiheit und Aufenthaltsqualität in den letzten Jahren deutlich gestiegen ist. Und genau hier setzen wir an: Allein in diesem Jahr erneuern wir an 182 Stationen die Bahnsteigausstattung, wie beispielsweise neue Sitzbänke, Wetterschutzhäuser und Rolltreppen. Dank der Finanzierungsvereinbarung können wir auch den Ausbau der Barrierefreiheit noch weiter vorantreiben.“

Bahnhofsmodernisierung als Teil der ÖPNV-Offensive

Die Modernisierung und der barrierefreie Ausbau der 15 Bahnhöfe sind Teil der ÖPNV-Offensive, die das Land bereits 2019 mit zahlreichen Maßnahmen initiiert hat, um das Angebot im ÖPNV zu verbessern. In diesem Kontext erhält die DB Station&Service AG rund 54 Millionen Euro. Bereits Ende 2020 hatten Land, Bund, DB und SPNV-Aufgabenträger entschieden, gemeinsam 14 Stationen zu modernisieren. Zum Abschluss der Finanzierungsvereinbarung ist nun Essen-Borbeck-Süd als 15. Station dazu gekommen. Von den bereits im letzten Jahr beschlossenen Stationen erhält zum Beispiel der Bahnhof Brake bei Bielefeld rund sieben Millionen Euro, die Station Rheinhausen Ost fünf Millionen Euro, und die Bahnhöfe Düsseldorf Eller Mitte und Essen-Borbeck jeweils 2,5 Millionen Euro.

Darüber hinaus haben sich die Vertragspartner jetzt verständigt, über die bereits im letzten Jahr beschlossene Förderung hinaus weitere rund drei Millionen Euro für die Verlängerung von Bahnsteigen an den Stationen Essen‐Borbeck, Wuppertal‐Steinbeck, Düsseldorf‐Eller Mitte, Dormagen Chempark, Drensteinfurt, Buldern, Rheinhausen Ost, Rheine‐Mesum und Xanten zur Verfügung zu stellen.

Das Land Nordrhein-Westfalen beteiligt sich mit einem Gesamtanteil in Höhe von 26,8 Millionen Euro. Dank der neuen Förderinitiative kann an den betreffenden Stationen für verbesserte Barrierefreiheit, mehr Sicherheit und mehr Flexibilität beim Einsatz von Zügen gesorgt werden.

Hintergrund FABB
Die Förderinitiative des Bundes zur Attraktivitätssteigerung und Barrierefreiheit von Bahnhöfen (FABB) unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen in der Umsetzung der „Grundsatzvereinbarung zur Herstellung der Barrierefreiheit an SPNV Stationen in NRW“. Die Umsetzung der Förderinitiative ist bereits im Dezember 2020 im Einvernehmen mit dem Verkehrsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen beschlossen worden.

Das Programm FABB beinhaltet drei Säulen. Die aktuelle Säule 2 betrifft die Barrierefreiheit von Stationen mit 1.000 bis 4.000 Reisenden pro Tag. Hierzu stellt der Bund insgesamt 140 Millionen Euro zur Verfügung. Weitere 140 Millionen Euro kommen von den Bundesländern hinzu.

Hintergrund ÖPNV-Offensive
Das Land hat 2019 eine ÖPNV-Offensive mit einem Volumen von bislang mehr als 2 Milliarden Euro aufs Gleis gesetzt. Davon profitieren Städte und ländliche Regionen: Unter anderem 1 Milliarde Euro für ein Systemupgrade, das heißt die Grunderneuerung von Stadt- und Straßenbahnnetzen. 310 Millionen Euro für das Programm „Robustes Netz“ gemeinsam mit der Deutschen Bahn, 120 Millionen Euro für On-Demand-Verkehre (ÖPNV auf Abruf) und 100 Millionen Euro für regionale Schnellbuslinien. Zudem plant das Land, allein in den Jahren 2021 / 2022 über 40 Millionen Euro für eine neue Förderung zum Aufbau eines Planungsvorrates für notwendige Stadtbahn- und Eisenbahninfrastrukturprojekte bereit zu stellen, damit Kommunen und Aufgabenträger des ÖPNV schneller und besser Bundesmittel für geplante Schienenprojekte abrufen können.