Ministerin Scharrenbach und Ministerin Heinen-Esser: Gemeinsame Idee einer IGA Metropole Ruhr 2027 wächst weiter

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung und Ulla Heinen-Esser, Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, haben sich heute mit den 53 Oberbürgermeistern und Bürgermeistern aus den Ruhrgebietskommunen, den drei Regierungspräsidenten der Region, dem Regionalverband Ruhr und dem Deutschen Bundesgartenschaugesellschaft zum gemeinsamen Austausch über die Internationalen Gartenausstellung 2027 (IGA) getroffen.

"Die gemeinsame Idee einer IGA Metropole Ruhr 2027 wächst weiter. Bei dem heutigen Gespräch konnte man spüren, dass alle Beteiligten die IGA als große Chancen für das Ruhrgebiet sehen und das Projekt zum Erfolg führen wollen. Die Landesregierung hat heute noch einmal bekräftigt, die IGA auf der Grundlage des Kabinettsbeschlusses zu begleiten und zu unterstützen. Ein solch ambitioniertes Projekt erfordert eine Prioritätensetzung in der Städtebaupolitik der Kommunen. Zudem erfordert es eine gute interkommunale Zusammenarbeit, um eine IGA im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger organisatorisch wie finanziell solide aufzustellen. Deshalb braucht es Klarheit und Transparenz in den kommunalen Haushalten. Nicht zuletzt hängen hiervon die gesellschaftliche Akzeptanz und die kommunale Solidarität ab. Diese Auffassung stieß heute bei den Beteiligten auf fruchtbaren Boden. Darum gehen wir mit viel Zuversicht in die kommenden Planungen", sagten Ministerin Scharrenbach und Ministerin Heinen-Esser.

Die nächsten Schritte, die vereinbart wurden:

• Der Regionalverband Ruhr bereitet nun Beschlussempfehlungen für die Räte der Mitgliedskommunen vor, damit diese sich grundsätzlich zur Durchführung einer Internationalen Gartenausstellung unter Berücksichtigung von zur Verfügung zu stellenden städtischen Haushaltsmitteln bekennen. Die Frist für diese Beschlüsse wurde vom 30. Juni 2018 auf den 30. September 2018 verschoben.
• Die beabsichtigten Projekte werden qualifiziert und im Anschluss daran noch in diesem Jahr im Rahmen von Förderkonferenzen unter Beteiligung der Landesregierung und der Bezirksregierungen auf ihre Finanzierbarkeit hin überprüft.