Ministerin Schulze Föcking: „Hochwasserschutz ist eines unserer Kernanliegen. Allein in diesem Jahr stehen dafür 66 Millionen Euro zur Verfügung“

Das aktuelle Hochwasser hat noch einmal deutlich gemacht, wie wichtig der Hochwasserschutz in Nordrhein-Westfalen ist. Alleine am Rhein werden in NRW 1,4 Millionen Menschen und Sachwerte in Höhe von rund 125 Milliarden Euro durch Hochwasserschutzanlagen geschützt. „Der vorsorgende Schutz vor Hochwasserrisiken hat in Nordrhein-Westfalen eine lange Tradition. Wir unterstützen die für den Hochwasserschutz verantwortlichen Kommunen sowie Wasser- und Deichverbände und haben die Fördermittel für den Hochwasserschutz im Haushalt 2018 um 16 Millionen Euro auf 66 Millionen erhöht“, sagte Umweltministerin Christina Schulze Föcking heute in Essen. Als Schirmherrin eröffnete sie heute das zweitägige „Symposium: Gemeinsam handeln – Risiken vermindern. Hochwasser- und Starkregenrisikomanagement in Nordrhein-Westfalen“, das mit der zeitgleich stattfindenden Messe „aqua alta“ kooperiert. Sturmtiefs wie „Burglinde“, aber auch Starkregenereignisse und in dessen Folge Hochwasser und Überschwemmungen wie zum Beispiel im Juni 2016 zeigen, wie gravierend die Folgen von Wetterereignissen sein können. Es ist jedoch damit zu rechnen, dass extreme Wetterphänomene an Häufigkeit und Intensität im Zuge des Klimawandels zunehmen werden. „Wir können den Klimawandel nicht mehr verhindern, sondern nur noch abmildern“, sagte Ministerin Schulze Föcking. „Daher müssen einerseits den Ausstoß von Treibhausgasen reduzieren und andererseits unsere Anpassungsfähigkeit erhöhen. Durch geeignete Anpassungsmaßnahmen muss es gelingen, die Folgen des Klimawandels auf ein beherrschbares Maß zu begrenzen. Der Hochwasserschutz ist dabei von zentraler Bedeutung.“ Am Rhein beispielsweise wurden in Nordrhein-Westfalen nach den Hochwasserereignissen Mitte der 1990er-Jahre bis heute insgesamt 225 Kilometer Hochwasserschutzanlagen saniert beziehungsweise befinden sich im Bau. Im Regierungsbezirk Düsseldorf hat die Bezirksregierung zusammen mit dem Umweltministerium, Deichverbänden und Kommunen einen "Fahrplan Deichsanierung" vereinbart: Bis Ende 2025 sollen alle Hochwasserschutzanlagen zwischen Monheim und Emmerich auf den heute gültigen technischen Stand gebracht werden. Hinzu kommen Deichrückverlegungen, das Ausweisen von Überschwemmungsgebieten als Vorsorge zur Vermeidung künftiger Hochwasserschäden sowie die planerische Unterstützung bei der Erstellung von Hochwasseraktionsplänen für hochwassergefährliche Flüsse und Hochwassergefahrenkarten für größere und kleiner Flüsse. Unter www.flussgebiete.nrw.de und www.uvo.nrw.de können diese Karten abgerufen werden. Vor zehn Jahren hat die Europäische Union per Richtlinie das Hochwasserrisikomanagement für die Mitgliedsstaaten verbindlich vorgeschrieben. Diese europäische Hochwasserrisikomanagement-Planung hat auch in NRW zu vielen neuen Kenntnissen über die Hochwasserrisiken der Flüsse und Bäche geführt. Für 448 Gewässer mit „signifikanten“ Hochwassergefahren (rund 6.000 Kilometer) liegen nun Online detaillierte Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten vor. Sie bilden eine gute Arbeitsgrundlage für alle Verantwortlichen, um gewässerspezifische Maßnahmen-Pakete zur Minderung der Hochwasserrisiken schnüren zu können. Auch dem immer häufiger auftretenden Problem der Starkregenereignisse – große Niederschlagsmengen, die oft plötzlich und meist räumlich begrenzt fallen – will sich das Umweltministerium stellen. Noch in diesem Frühjahr soll eine „Arbeitshilfe kommunales Starkregenrisikomanagement“ erscheinen, die den Entscheidungsträgern vor Ort eine landesweit einheitliche Hilfestellung geben soll. Auch wird das Land NRW eine finanziellen Beitrag zur Erarbeitung entsprechender Risikoanalysen und Handlungskonzepte leisten. „Unser Ziel ist es, die menschliche Gesundheit genauso vor künftigem Hochwasser zu schützen wie die Infrastruktur, das Wirtschaftsleben, die Umwelt und das Kulturerbe des Landes“, sagte Ministerin Schulze Föcking.