Auftakt zu sieben digitalen Kommunalkonferenzen / Verkehrsministerium informiert über Förderprogramme für Städte und Gemeinden

„Ein Angebot, das man kaum ablehnen kann!“ Mit diesen Worten warb Verkehrsminister Hendrik Wüst bei den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus dem Regierungsbezirk Arnsberg, die vielfältigen Mobilitäts-Förderprogramme von Bund und Land zu nutzen.

„Mobilität ist in den vergangenen Jahren in Politik und Gesellschaft zum zentralen Thema geworden. Denn gute Mobilität ist Lebensqualität. Wir treiben den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf in Nordrhein-Westfalen voran und nutzen die Chancen der Digitalisierung für eine bessere, sichere und saubere Mobilität. Machen Sie mit und nutzen die Mittel von Bund und Land“, sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der ersten von insgesamt sieben digitalen Kommunalkonferenzen.

In den kommenden Wochen sind 373 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, 23 Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister und 31 Landrätinnen und Landräte aus Nordrhein-Westfalen zu Information und Austausch in Digitalkonferenzen eingeladen.

Außer mit finanzieller Unterstützung steht das Land den Kommunen auch mit umfangreicher fachlicher Beratung zur Seite.

Beispiel ÖPNV
Das Land hat 2019 eine ÖPNV-Offensive mit einem Volumen von mehr als zwei Milliarden Euro aufs Gleis gesetzt. Davon haben Städte und ländliche Regionen profitiert: Eine Milliarde Euro für ein Systemupgrade, das heißt die Grunderneuerung von Stadt- und Straßenbahnnetzen. Insgesamt 280 Millionen Euro für das Programm „Robustes Netz“, 100 Millionen Euro für regionale Schnellbuslinien, 120 Millionen Euro für On-Demand-Verkehre, als ÖPNV auf Abruf.

Beispiel Radverkehr
Auch dank E-Bikes und Pedelecs ist das Fahrrad zum Allround-Verkehrsmittel für den Alltag geworden. 2021 steht der Rekordbetrag von 54 Millionen Euro für den Radverkehr zur Verfügung. Bis zum Jahr 2023 gibt der Bund 900 Millionen Euro für eine bessere Radinfrastruktur an die Länder. Davon können auch die Kommunen in Nordrhein-Westfalen profitieren.

Beispiel Straßen-Infrastruktur
Für den kommunalen Straßenbau stellt Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr 130 Millionen Euro zur Verfügung. 50 Millionen Euro wurden zusätzlich als Konjunkturprogramm zur Bewältigung der Corona-Krise bereitgestellt – und schnell abgerufen. 2019 wurden die Fördersätze für den kommunalen Straßenbau von 60 auf 70 Prozent erhöht, für finanzschwache Kommunen sogar auf 75 Prozent.