Umwelt- und Verkehrsministerium nimmt 45 weitere Maßnahmen in das Förderprogramm zur Beschleunigung von Planungen von Stadt- und Eisenbahnprojekten auf

Mit rund 60 Millionen Euro fördert das Umwelt- und Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen die Beschleunigung von Eisenbahn- und Stadtbahn-Planungen. Mehr Tempo bei der Planung neuer Maßnahmen ist Grundlage der nachhaltigen Mobilitätswende und hilft, das Angebot für Pendlerinnen und Pendler zu verbessern. Die enorme Nachfrage nach dem Neun-Euro-Ticket hat deutlich gezeigt, dass ein Ausbau der Infrastruktur dringend erforderlich ist. Mit der Förderung können nun 45 Planungsleistungen für Infrastrukturmaßnahmen in ganz Nordrhein-Westfalen aufs Gleis gesetzt werden.

Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer: "Für das Erreichen der Klimaziele und eine erfolgreiche Mobilitätswende ist ein starker öffentlicher Personennahverkehr von zentraler Bedeutung. Mit dem Förderangebot intensivieren und beschleunigen wir die Planung von Schienenprojekten in Nordrhein-Westfalen. Unser Ziel ist, das Angebot im ÖPNV bis 2030 um mindestens 60 Prozent zu erhöhen."

Zu den geförderten Maßnahmen gehört zum Beispiel die Verlängerung der Stadtbahn Bonn über Niederkassel nach Köln. Mit der Verlängerung der Stadtbahn (Förderung rund 5 Millionen Euro) erhält die Stadt Niederkassel erstmalig einen Schienenanschluss an die Oberzentren Bonn und Köln. Ziel des Dieselnachfolgekonzeptes für das Niederrhein-Münsterland-Netz (Förderung rund 3 Millionen Euro) ist die Einstellung des Dieselbetriebs auf dem Niederrhein-Münsterland-Netz. Stattdessen sollen batteriebetriebene Triebfahrzeuge, sogenannte BEMU-Fahrzeuge, zum Einsatz kommen. Durch die Reaktivierung der Walsumbahn (Förderung rund 7 Millionen Euro) erhalten die nördlichen Stadtteile von Duisburg und Teile von Dinslaken und Voerde, die aktuell nicht direkt an den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) angeschlossen sind, ein Schienenverkehrsangebot. Mit der Reaktivierung kann auch eine Entlastung der Hauptstrecke Duisburg - Wesel - Arnheim erreicht werden. In Düsseldorf werden die Planungen des 3. Bauabschnitts der U 81 (Förderung rund 6,7 Millionen Euro) vorangetrieben. Mit dem 3. Bauabschnitt soll die Station Düsseldorf-Terminal mit dem Bahnhof Flughafen verbunden werden, sodass ein direkter Umstieg von der Stadtbahn in die Züge des SPNV möglich ist.

Auch Machbarkeitsstudien werden gefördert. Die Durchführung einer Machbarkeitsstudie dient als Grundlage für die nachfolgenden Planungsphasen. So werden bei der Rheinbahn AG mögliche Kapazitätssteigerungen durch längere Züge (Förderung 216.000 Euro) untersucht und im Rheinisch-Bergischen Kreis eine Verlängerung der bestehenden Stadtbahnlinien 3 und 18 aus dem Kölner Stadtgebiet (Förderung 135.000 Euro).

Planungsvorrat für Schienenprojekte
Das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat den Zweckverbänden Nahverkehr Rheinland (NVR) und Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL), dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und den Bezirksregierungen Düsseldorf und Arnsberg entsprechende Fördererlasse in der Gesamthöhe von rund 60 Millionen Euro für das Förderprogramm 2022 zukommen lassen. Damit wurden jetzt schon in Summe rund 84,5 Millionen Euro durch das Land zur Beschleunigung von Planungsleistungen zur Verfügung gestellt. Damit wird auch der Abruf von Bundesmitteln für Infrastrukturförderungen unterstützt. Voraussetzung für den Abruf von Bundesmitteln für Infrastrukturförderungen sind abgeschlossene Planungen.

Dr. Norbert Reinkober, Geschäftsführer Nahverkehr Rheinland:
"Wir freuen uns, dass der Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur intensiv vorangetrieben wird. Aus dem NVR-Raum wurden jetzt elf Projekte ausgewählt und neu ins Förderprogramm aufgenommen. Wir bedanken uns ausdrücklich beim Land NRW, dass es für diese Maßnahmen 16 Millionen Euro zur Verfügung stellt. Das hilft dabei, die Projekte möglichst schnell zu realisieren und die Attraktivität des ÖPNV weiter zu steigern."

Gabriele Matz, Vorstandssprecherin des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr: "Wir begrüßen, dass das Land uns diese Mittel zur Verfügung stellt. Damit werden die finanziellen Planungsvoraussetzungen geschaffen, um dringend notwendige Reaktivierungen und innovative SPNV-Maßnahmen voranzutreiben, für eine zukunftsweisende und umweltfreundliche Nahmobilität im Verbundraum."

Joachim Künzel, Geschäftsführer Nahverkehr Westfalen-Lippe: "Die Initiative des NRW-Verkehrsministeriums zur Beschleunigung von Planungen im Nahverkehr geht absolut in die richtige Richtung. Dies hilft uns enorm, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, Fördermittel abrufen zu können und damit Maßnahmen im Verkehrsraum Westfalen-Lippe umzusetzen, die wichtige Bausteine für eine Verkehrswende sind."