Die erste Arbeitssitzung des Verkehrsausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags hat Verkehrsminister Hendrik Wüst genutzt, um seine Ziele und Vorhaben der Mobilitätspolitik für die 17. Legislaturperiode vorzustellen.

Minister Wüst erläuterte: „Wir haben bewusst den Begriff der Mobilitätspolitik gewählt. Unser Politikansatz geht über die klassische Infrastrukturpolitik hinaus. Infrastruktur ist eine notwendige Voraussetzung für das Erreichen des eigentlichen Ziels: Mobilität, Vorankommen. Wir rücken die Nutzer von Mobilität in den Fokus unserer Arbeit – wir denken und fördern Mobilität von deren Bedarf her.“

Wir lebten in einer Zeit, in der sich Mobilität stetig wandele, so der Minister. „Die Mobilität nimmt zu, die Menschen fahren mehr und weiter, die Menge der Güter, die über immer weitere Strecken transportiert werden, wächst.“ Die Digitalisierung eröffne neue Mobilitätsoptionen und schaffe neue Mobilitätsbedürfnisse. Insbesondere die Chancen der Digitalisierung müsse die Politik aufgreifen, denn „Mobilität ist Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe und wirtschaftlichen Erfolg.“

Der Minister betonte, die Landesregierung sei dafür gewählt worden, die Infrastrukturprobleme des Landes, die die Vorgängerregierung zu lange ignoriert habe, beherzt anzugehen. Und genau das geschehe jetzt auch.

Aus Bündnis für Infrastruktur wird Bündnis für Mobilität

Ausdrücklich lobte Wüst die Arbeit des bisherigen Bündnisses für Infrastruktur, das sich zur Aufgabe gemacht hatte, das Bewusstsein für die Notwendigkeit von Infrastruktur in der Gesellschaft zu schärfen und Widerstände durch Aufklärung und Beteiligung zu reduzieren.

Neben der Lösung der Verkehrsprobleme durch Hardware aus Straßen, Schienen, Flughäfen und Wasserwegen, brauche Nordrhein-Westfalen aber eine weitere Säule, in der nicht nur die heutigen sondern auch die zukünftigen Fragen der Mobilität diskutiert und nachhaltige Lösungen erarbeitet würden. Die Fortentwicklung zum Bündnis für Mobilität bestehe deshalb darin, durch intelligentere Nutzung der bestehenden Infrastruktur deren Kapazitäten besser als bisher zu nutzten.

Zudem stehe die komplette Landesregierung hinter dieser bedarfsorientierten Mobilitätspolitik. „Die Zeiten, in denen ein Teil der Regierung auf dem Gaspedal stand und der andere auf der Bremse, sind vorbei“, so Wüst.

Die Auftaktveranstaltung des neuen Bündnisses für Mobilität findet am 24. November im Rahmen eines Mobilitäts-Symposiums in Düsseldorf statt.