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Umwelt. Naturschutz. Verkehr

Sanierungsoffensive

"Sanierung hat Vorrang"

Die Landesregierung will mit Rekordinvestitionen und einer Sanierungsoffensive mit einem 11 Punkte-Plan die Straßeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen zukunftssicher machen. Im November 2023 kündigte Verkehrsminister Oliver Krischer das Maßnahmenpaket an. Es sieht unter anderem vor, innerhalb von 10 Jahren 400 Brücken durch Ersatzneubauten zu sanieren. Dafür wurden die Weichen nun gestellt. Minister Krischer: „Sanierung hat Vorrang.“

Sanierungsoffensive Straßeninfrastruktur NRW

Nordrhein-Westfalen steht vor der gewaltigen Herausforderung, die vorhandene Straßeninfrastruktur zukunftsfest zu machen. „Unsere Straßen, Brücken und Tunnelanlagen sind in die Jahre gekommen und vielerorts sanierungsbedürftig. Das hat zum einen mit dem starken Zuwachs insbesondere beim Güterverkehr zu tun. Zum zweiten aber auch damit, dass wir in den letzten Jahrzehnten zu wenig in den Erhalt der vorhandenen Infrastruktur investiert haben", betonte Minister Krischer.

In den letzten Jahren sei zwar in der Summe eine Stabilisierung beim Zustand der Straßen in Nordrhein-Westfalen erreicht worden. Das reiche aber nicht aus, jetzt geht es um eine deutliche Verbesserung. „Die Bürgerinnen und Bürger im Land sind auf eine funktionsfähige Infrastruktur angewiesen. Unser Ziel ist es, den Sanierungs- und Modernisierungsstau der letzten Jahrzehnte aufzulösen und deutliche Verbesserungen zu erreichen.  Dafür haben wir die Weichen mit der Sanierungsoffensive gestellt“, sagte Minister Krischer.

Konkret müssen bis 2030 allein rund 213 Millionen Euro (Stand: Februar 2024) in die Instandsetzung der Tunnelbauwerke im Bereich der Bundes- und Landesstraßen investiert werden. Ziel der Maßnahmen der Landesregierung ist hier eine vorausschauende Ertüchtigung: Das reaktive Beheben von aufgetretenen Störungen soll durch ein vorausschauendes Lifecycle-Management abgelöst werden. Dadurch soll auch das Ausfallrisiko minimiert werden.

Im Bereich der Brücken sollen in den nächsten zehn Jahren rund 400 Bauwerke ersetzt werden. Als Einstieg in die Sanierungsoffensive stehen für 35 Brücken in diesem Jahr Ersatzneubauten an (2022: 21, 2023: 15). Insgesamt werden sich 2024 dann 51 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von über 160 Millionen Euro im Bau befinden.

Bei der Straßeninfrastruktur sollen die finanziellen und personellen Kapazitäten zu Gunsten der Sanierung eingesetzt werden. Konkret: Um Personal zielgerichtet einzusetzen, wird Straßen.NRW neben Neueinstellungen etwa die vorhandenen Personalkapazitäten überwiegend in Richtung der Erhaltungsprojekte konzentrieren. Dies gilt auch schon für die Umsetzung des Landesstraßenerhaltungsprogramms 2024 mit einem vorgesehenen Rekordinvestitionsvolumen von 220 Millionen Euro.

Zustand Brücken, Straßen, Tunnel

Die Straßen-, Schienen- und Schifffahrtsinfrastruktur sind wesentliche Garanten für die wirtschaftliche Entwicklung auch in Nordrhein-Westfalen. Allein in der Zuständigkeit des Landesbetriebs Straßenbau NRW befinden sich derzeit (Stichtag: 1. Januar 2023) rund 2.583 Brücken im Zuge von Bundesstraßen und 3.839 Brücken im Zuge von Landesstraßen. Das mittlere Alter der Brücken an Bundes- und Landesstraßen liegt bei etwa 50 Jahren. Hinzu kommen noch weitere Brücken in der Zuständigkeit der Autobahn GmbH des Bundes und der Kommunen.   
Der Erhalt der Infrastruktur, besonders der Brücken, ist vielerorts aber akut gefährdet. "Wir haben uns jahrzehntelang zu wenig um die vorhandene Infrastruktur gekümmert. Das holt uns jetzt mit kaputten Brücken ein", sagte Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, bei einem Informationsbesuch zum Zustand der Straßenbrückeninfrastruktur in Wipperfürth. Allein in die Zuständigkeit des Landes Nordrhein-Westfalen fallen derzeit insgesamt 6.422 Brücken (7.308 Teilbauwerke), die durch den Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen betreut werden. "Ein großer Teil der Brücken in Nordrhein-Westfalen wurde in den 60er und 70er Jahren gebaut. Sie sind nicht für die heutigen Verkehrsbelastungen ausgelegt. Eine Folge wird in den nächsten Jahren und Jahrzehnten voraussichtlich ein vermehrt schlechterer Zustand unserer Brücken sein, die deshalb vielfach saniert oder neu gebaut werden müssen", sagte Minister Krischer. "Da gibt es eine Bugwelle, der wir begegnen, in dem wir der Sanierung, dem Erhalt und dem Ersatz von Brücken Vorrang einräumen. Knappes Geld und noch knappere Personalkapazitäten werden wir dort einsetzen müssen, wo sie am dringendsten gebraucht werden."

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Die Dringlichkeit der Sanierungsoffensive unterstreicht auch der aktuell veröffentlichte Straßenzustandsbericht für Nordrhein-Westfalen. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Verkehrsbelastung, insbesondere des Schwerlastverkehrs, ist erkennbar, dass es aufgrund der zu geringen Erhaltungsinvestitionen der Vergangenheit zu einer stetigen Verschlechterung des Fahrbahnzustandes von 2004 bis 2011 kam.

Von 2015 bis 2019 konnte in Summe der Bestand an sehr guten und guten Straßen gemäß Kategorisierung der Zustandserfassung und -bewertung (ZEB) gehalten werden, wobei es zu einem Anstieg bezogen auf die sehr gut eingestuften Straßen kam. Dies korreliert mit dem Investitionshochlauf für die Erhaltung der Landesstraßen ab dem Jahre 2015 und zeigt die hohe Wirksamkeit von Investitionen in Erhalt und Sanierung bestehender Straßen. Gleichzeitig ist von 2015 bis 2019 eine Zunahme des sehr schlechten Zustandes festzustellen. Insgesamt sind nach der Bewertung der ZEB allein bei den Fahrbahnen der Landesstraßen mehr als ein Drittel in einem sanierungsbedürftigen Erhaltungszustand.

Auch die Tunnel an Bundes- und Landesstraßen sind in die Jahre gekommen. Dies macht sich insbesondere bei der Betriebstechnik bemerkbar, welche hohe technische Anforderungen erfüllen muss. Die sicherheitstechnischen Anlagenteile der Tunnelausstattung haben im Gegensatz zum eigentlichen Bauwerk nur eine theoretische Nutzungsdauer von 10 bis 15 Jahren.

Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen betreibt derzeit (Stand: November 2023) insgesamt 37 Tunnel. Hinzu kommen 2 weitere Tunnel durch einen Baulastträgerwechsel. Insgesamt liegen dann 16 Tunnel an Bundesstraßen, 21 Tunnel an Landesstraßen und 2 Tunnel an Radwegen im Verantwortungsbereich des Landes. Die Gesamtröhrenlänge aller dann 39 Tunnel beträgt rund 27 km. Sämtliche Tunnel in der Zuständigkeit von Straßen.NRW können zurzeit sicher betrieben werden. Alle Tunnel mit den erheblichen baulichen Mängeln werden zurzeit saniert oder die Sanierung ist in Vorbereitung.

Bei den Tunneln in Landeszuständigkeit soll durch Ertüchtigungen und Modernisierung der Sicherheitstechnik das Ausfallrisiko auf ein Minimum reduziert und Sperrzeiten der Tunnel dadurch vermieden werden. Auch hierzu werden Stellen bei Straßen.NRW verlagert und weiteres Personal eingestellt.

Nach der aktuellen Bauwerksprüfung durch Straßen.NRW, die den äußeren baulichen Zustand der Bauwerke beschreibt, weisen im Bereich der Bundesstraßen die Tunnelbauwerke eine durchschnittliche Zustandsnote von 2.3, im Bereich der Landesstraßen von 2.5 und im Bereich der Radwegetunnel von 3.3 auf. Schlusslicht bei den Straßentunneln ist das Bauwerk an der L 260 Adenauerallee in Aachen mit einer Zustandsnote von 3.5. Ab einer Zustandsnote von 3.5 beginnt ein ungenügender Zustand, der umgehende Maßnahmen erfordert, die schlechteste mögliche Note ist 4.0.

Straße Landesstraßenerhaltungsprogramm 2024

Die Landesregierung wird in diesem Jahr so viel wie noch nie in den Erhalt und die Sanierung der Landesstraßen-Infrastruktur investieren. Insgesamt sind in diesem Jahr 220 Millionen Euro für die Sanierung von Straßen, Brücken und sonstigen Straßenbestandteilen fest eingeplant. Das Landesstraßenerhaltungsprogramm 2024 umfasst 151 größere Einzelmaßnahmen.

Mobilität in Zahlen: 220 Millionen Euro für Sanierungsoffensive

Darüber hinaus wurde für den Erhalt von Bundesstraßen zusätzlich ein Mittelbedarf von 148 Millionen Euro beim Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) angemeldet. Hinzukommen weitere rund 23 Millionen Euro, die in diesem Jahr in die Sanierung von Radwegen an Landesstraßen in NRW fließen werden. "Im Zuge unserer Sanierungsoffensive werden wir in diesem Jahr Rekordsummen in die Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen investieren", kündigte Verkehrsminister Oliver Krischer bei der Vorstellung des diesjährigen Erhaltungsprogramms für die Landesstraßen in Düsseldorf an. "Der Erhalt unserer Infrastruktur ist entscheidend für die Zukunft unseres Landes. Deshalb werden wir zukünftig in erheblichem Umfang vor allem in die Sanierung von Straßen und Ingenieurbauwerken investieren", betonte Minister Krischer weiter. „In den kommenden 10 Jahren wollen wir so den bestehenden Anteil von Straßen, Brücken und Tunneln in Nordrhein-Westfalen in einem sanierungsbedürftigen Zustand deutlich abbauen. Dafür haben wir bereits im November eine Sanierungsoffensive mit einem 11 Punkte-Plan vorgelegt. Dieses Maßnahmenpaket setzen wir jetzt um."

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Brücken NRW setzt bei Ersatzneubauten von Brücken auf Expressbauweise

Das Land Nordrhein-Westfalen setzt seine im November verkündete Sanierungsoffensive „Straßeninfrastruktur NRW" mit ersten Maßnahmen weiter um und forciert dabei das Tempo. In den nächsten zehn Jahren soll der Anteil von Straßen, Brücken und Tunneln im Land in einem sanierungsbedürftigen Zustand deutlich abgebaut werden. Allein im Bereich der Brücken sollen 400 Bauwerke in der Zuständigkeit des Landes durch Neubauten ersetzt werden. Dabei werden auch neue, innovative Schnellbauweisen vermehrt eingesetzt, die in der Planung und auch der Umsetzung Zeit sparen. Über die konkrete Umsetzung dieser speziellen Systembauverfahren informierte sich am Mittwoch, 6. März 2024, Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer bei einem Vor-Ort-Termin an der Wupperbrücke Blombacher Bach an der L420 in Wuppertal, die seit Oktober neu gebaut wird.

„Die Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen im Land sind auf eine funktionsfähige Infrastruktur angewiesen. Daher investieren wir in die Zukunft unseres Landes. Unsere Straßen, Brücken und Tunnelanlagen sind in die Jahre gekommen und vielerorts akut gefährdet. Das hat zum einen mit dem starken Zuwachs insbesondere beim Güterverkehr zu tun. Zum zweiten aber auch damit, dass wir in den letzten Jahrzehnten zu wenig in den Erhalt der vorhandenen Infrastruktur investiert haben“, betonte Minister Krischer am 06. März 2024

Mit der Sanierungsoffensive will die Landesregierung nicht nur die Verschlechterung aufhalten, sondern die Straßeninfrastruktur nachhaltig verbessern.

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Sanierungsoffensive Infrastrukturkonferenz NRW

Nach der Vorlage der "Sanierungsoffensive Straßeninfrastruktur NRW" im November und der Veröffentlichung des Landesstraßenerhaltungsprogramms mit Rekordinvestitionen von 220 Millionen Euro im Februar hat das Verkehrsministerium nun den Dialogprozess zur Umsetzung des Maßnahmenpaketes mit einer Infrastrukturkonferenz in Düsseldorf fortgesetzt. Rund 200 Vertreterinnen und Vertreter aus der Wirtschaft, Verbänden, Firmen, Kommunen, dem Bund, Bezirksregierungen und dem Land trafen sich am 15. März zum ersten landesweiten Informationsaustausch über die anstehenden Großprojekte des Bundes (Autobahnen, Wasserstraßen und Schiene) und die nächsten Schritte der Sanierungsoffensive "Straßeninfrastruktur NRW" auf Landes- und Bundesstraßen.

"Nordrhein-Westfalen steht vor der gewaltigen Herausforderung, die vorhandene Verkehrsinfrastruktur zukunftsfest zu machen. Unsere Straßen, Brücken und Tunnelanlagen sind in die Jahre gekommen und vielerorts akut gefährdet. Das hat zum einen mit dem starken Zuwachs insbesondere beim Güterverkehr zu tun. Zum zweiten aber auch damit, dass wir in den letzten Jahrzehnten zu wenig in den Erhalt der vorhandenen Infrastruktur investiert haben", sagte Minister Oliver Krischer zum Abschluss der Konferenz, die künftig jährlich stattfinden wird. Minister Krischer: "Wir haben mit den Berichten über den Zustand der Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen im vorigen Jahr Transparenz geschaffen und mit der Sanierungsoffensive NRW einen klaren Fahrplan. Jetzt geht es an die Umsetzung und wir machen Tempo, etwa durch neue und schnellere Modulbauweisen für Brückenbauten. Aber wir wollen auch die Stakeholder bei der Umsetzung mitnehmen und in die Pflicht nehmen. Die Infrastrukturkonferenz bildet den Auftakt  dazu - auch für weitere regionale und lokale Dialogformate."

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